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BAUEN IN RHEINE 17 Das kommunale Planungsrecht gibt vor, wo, was und wie gebaut werden darf. Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes gemäß § 30 BauGB Während der Flächennutzungsplan nur grobe Darstellungen für Wohnbauflächen, gewerbliche Bauflächen, gemischte Bauflächen, Sonderbauflächen und Flächen für die Land- und Forstwirtschaft usw. beinhaltet, regelt der Bebauungsplan als „Ortssatzung“ die zu lässige Bebauung sehr detailliert. Bebauungspläne werden auf der Grundlage des Flächennutzungsplanes für abgegrenzte Bereiche des Gemeindegebietes aufgestellt. Die Nutzung der Grundstücke wird auf diese Weise konkretisiert. Ein qualifizierter Bebauungsplan muss folgende Mindestfestsetzungen enthalten: 〉〉 Art und Maß der baulichen Nutzung 〉〉 überbaubare Grundstücksfläche 〉〉 örtliche Verkehrsflächen Weitere Anforderungen, z. B. zur Gestaltung eines Gebäudes, können ebenfalls im Bebauungsplan festgeschrieben werden. Die Art der baulichen Nutzung ergibt sich aus den Zulässigkeitskriterien der Baugebietsbeschreibungen der Baunutzungsverordnung. Die Gebiete sind wie folgt beschrieben: 〉〉 reine, allgemeine und besondere Wohngebiete und Kleinsiedlungsgebiete 〉〉 Dorf-, Misch- und Kerngebiete 〉〉 Gewerbe- und Industriegebiete 〉〉 Sondergebiete Das Maß der baulichen Nutzung wird durch die Grund- und Geschossflächenzahl (GRZ, GFZ) und die Zahl der Vollgeschosse definiert. Dabei kann die Zahl der Vollgeschosse ergänzt oder ersetzt werden durch die Festsetzung von Trauf- und Firsthöhen und ggf. der Dachneigung. Durch die „Bauweise“ wird die Art der Bebauung weitergehend bestimmt. ln der offenen Bauweise (o) ist in der Regel mit Grenzabstand zu bauen (Einzelhäuser). Es sind jedoch auch Doppel- und Reihenhäuser bis zu 50 m Länge zulässig. ln der geschlossenen Bauweise (g) ist in der Regel eine grenzständige Bebauung (ohne seitlichen Grenzabstand) zulässig. Weitergehend gibt es noch die Möglichkeit abweichende Bauweisen (a) festzusetzen, die im Einzelnen genau beschrieben werden müssen. Weitere Sonderfestsetzungen sind die Festsetzungen zu bestimmten Haustypen, wie z. B. E (Einzelhaus), D (Doppelhaus) oder H (Hausgruppen). Die überbaubaren Grundstücksflächen werden im Bebauungsplan durch Baugrenzen (--·--) und Baulinien (-· - -) bestimmt. Dabei hat die Baugrenze die Bedeutung eines Rahmens, der nicht überschritten werden darf, hinter dem man aber zurückbleiben darf. Die Baulinie dagegen bestimmt, dass auf dieser festgesetzten Linie der Baukörper platziert werden muss und ein Vor- und Zurückspringen i. d. R. nicht zulässig ist. Die Bebaubarkeit eines Grundstückes wird jedoch nicht ausschließlich durch den Bebauungsplan geregelt. ln den Bereichen des Stadtgebietes, in denen kein Bebauungsplan existiert, gelten die Vorschriften des § 34 BauGB für den „unbeplanten Innenbereich“ und§ 35 BauGB für den „Außenbereich“. Zulässigkeit von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB Im unbeplanten lnnenbereich, d. h. im Zusammenhang bebauter Ortsteile ist ein Bauvorhaben zulässig, wenn sich das Vorhaben mit 〉〉 der Art und dem Maß der baulichen Nutzung 〉〉 der Bauweise und 〉〉 der überbauten Grundstücksfläche in die vorhandene Umgebung einfügt. Darüber hinaus muss die Erschließung gesichert sein. Der Begriff des sich Einfügens ist dabei häufig Gegenstand von unterschiedlichen Standpunkten zwischen dem Antragsteller, dem Nachbarn oder der Genehmigungsbehörde. Leichte Überschreitungen der vorgefundenen Baustrukturen können dabei durchaus zulässig sein. Auch der Umgebungsbereich ist immer wieder Streitpunkt. Hierbei sind nicht nur unmittelbar benachbarte Grundstücke zu betrachten, sondern es ist ein größerer, sinnvoll abgegrenzter Bereich einzubeziehen. Die Genehmigung hängt von verschiedenen Aspekten ab und kann nur im Einzelfall betrachtet werden. Eine Bauvoranfrage bei der Bauaufsicht der Stadt Rheine schafft hier Klarheit. Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich gemäß § 35 BauGB Der Außenbereich sollte nicht bebaut werden, denn er dient der Erholung der Allgemeinheit. Nur privilegierte Vorhaben dürfen hier ausgeführt werden. Zu diesen Vorhaben gehören land- und forstwirtschaftliche Betriebe einschließlich ihrer betrieblichen Wohngebäude und sonstige Nutzungen, die aufgrund ihrer besonderen Art nicht an anderen Stellen möglich sind (z. B. Kläranlagen, Ziegeleien, Windenergieanlagen usw.). Weitere Begünstigungen ermöglicht der Gesetzgeber im Rahmen des erweiterten Auszug aus einem Bebauungsplan der Stadt Rheine Bestandschutzes, wenn öffentliche Belange wie Land


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